RECHTSTEXTE

EU


Abfallrahmenrichtlinie
Richtlinie 2008/98/EG
des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. November 2008 über Abfälle
und zur Aufhebung bestimmter Richtlinien - Konsolidierter Text
(Stand: Oktober 2025)


Neue EU-Abfallverbringungsverordnung (VVA)
Verordnung (EU) 2024/1157 des europäischen Parlaments und des Rates
über die Verbringung von Abfällen, zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1257/2013
und (EU) 2020/1056 und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006
(Stand: 09.01.2025)

Formblatt Anhang IA - VVA neu
Formular “Notifizierungsformular”
(Stand: 11.04.2024 )

Formblatt Anhang IB - VVA neu
Formular “Begleitformular”
(Stand: 11.04.2024 )

Formblatt Anhang VII - VVA neu
Formular “Sendungsinformationen”
(Stand: 09.01.2025 )

Bedienungsanleitung Anhang VII (englisch)
(Stand: 13.09.2026 )

Delegierte Verordnung (EU) 2024/2571 der Kommission zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2024/1157
des Europäischen Parlaments und des Rates durch Festlegung der in der Bescheinigung über den Abschluss eines nachfolgenden vorläufigen oder nicht vorläufigen Verwertungsverfahrens oder eines nachfolgenden vorläufigen oder nicht vorläufigen Beseitigungsverfahrens bereitzustellenden Informationen
(Stand: 27.09.2024)

Durchführungsverordnung (EU) 2025/1290 mit Durchführungsbestimmungen zu DIWASS „Digital Waste Shipment System“
(Stand: 02.07.2025)

Entwürfe VVA
zur Änderung der VO (EU) 2024/1157 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der in Anhang III, Anhang IIIA, Anhang IIIB und Anhang IV aufgeführten Abfälle und Abfallgemische (Stand 08/2026)
zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2024/1157 des Europäischen Parlaments und des Rates durch Festlegung von Kriterien, anhand derer bestimmte Abfälle in
Anhang III einzustufen sind (Stand 08/2026)
zur Änderung der Verordnung (EU) 2024/1157 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der in Anhang III, Anhang IIIA, Anhang IIIB und Anhang IV aufgeführten Abfälle und Abfallgemische (Stand 08/2026)

ARBEITSDOKUMENT DER KOMMISSION Bewertung der Nicht-OECD-Länder und -Gebiete, die beantragt haben, in die Liste gemäß Artikel 41 der Verordnung (EU) 2024/1157 aufgenommen zu werden - Ausfuhr von nicht gefährlichen Abfällen aus der EU in Nicht-OECD-Länder
(Stand: 18.09.2026)

Entwurf: DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) …/… DER KOMMISSION vom XXX zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2024/1157 des Europäischen Parlaments und des Rates durch die Festlegung einer Liste von Ländern, für die der OECD-Beschluss nicht gilt und in die die Ausfuhr bestimmter nicht gefährlicher Abfälle und Gemische aus nicht gefährlichen Abfällen aus der Union zur Verwertung zulässig ist
(Stand: 18.09.2026)

ANHANG Entwurf Delegierte Verordnung der Kommission zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2024/1157 des Europäischen Parlaments und des
Rates vom 11. April 2024 über die Verbringung von Abfällen durch Festlegung einer Liste von Ländern, für die der OECD-Beschluss nicht gilt und in die die Ausfuhr bestimmter nicht gefährlicher Abfälle und Gemische nicht gefährlicher Abfälle aus der Union zur Verwertung zugelassen ist
(Stand: 18.09.2026)


Verordnung (EU) Nr. 333/2011
Kriterien zur Festlegung, wann bestimmte Arten von Schrott gemäß der Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates nicht mehr als Abfall anzusehen sind.
(Stand: 31.03.2011)

Verordnung (EU) Nr. 1179/2012
mit Kriterien zur Festlegung, wann bestimmte Arten von Bruchglas gemäß der Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates nicht mehr als Abfall anzusehen sind.
(Stand: 10.12.2012)

Verordnung (EU) Nr. 715/2013
mit Kriterien zur Festlegung, wann bestimmte Arten von Kupferschrott gemäß der Richtlinie 2008/98/EG des Europäischen Parlaments und des Rates nicht mehr als Abfall anzusehen sind.
(Stand: 25.07.2013)


Mitteilung der Kommission
zu Auslegungsfragen betreffend Abfall und Nebenprodukte
(Stand: 21.02.2007)


Technischer Leitfaden zur Einstufung von Abfällen
(Stand: 09.04.2018)